26.06.2020 - Ein Statement der DGUV

Bundesweiter Standard vs. föderale Auslegung?

Denn der bundesweit einheitliche SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard ist bereits in Konkurrenz zu einer Vielzahl von verschiedenen Regelungen in Ländern und Landkreisen getreten. Eine Technische Regel ist zwar in der Abstimmung, aber noch nicht verabschiedet. Dazu erklärt Dr. Stefan Hussy, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV), Spitzenverband der Berufsgenossenschaften und Unfallkassen:

"Die Bundesländer haben in den vergangenen Wochen Maßnahmen, die die Infektionsgefahr eindämmen, schrittweise zurückgenommen. Wie diese Lockerungen im Einzelnen aussehen, ist von Bundesland zu Bundesland verschieden. Die gesetzliche Unfallversicherung blickt mit zunehmender Sorge auf diese Entwicklung. Voneinander abweichende Regelungen gefährden die Akzeptanz in Betrieben und Einrichtungen für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und in der Bildung. Wenn zum Beispiel in der branchenspezifischen Umsetzung des bundeseinheitlichen Arbeitsschutzstandards für Frisöre die Reinigung mit Haushaltsreiniger empfohlen wird, ein örtliches Gesundheitsamt aber auf einem Desinfektionsreiniger besteht, dann sorgt das für Verunsicherung und Ärger. Was gilt nun? Was ist notwendig?

In den vergangenen Monaten haben die Unfallversicherungsträger zusammen mit den betroffenen Branchen Konkretisierungen und Handlungshilfen zum SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard entwickelt. Diese helfen den Betrieben und Einrichtungen bei der Arbeit unter Bedingungen der Pandemie. Unsere Aufsichtspersonen überwachen die Umsetzung dieser Standards und beraten vor Ort zu betriebsspezifischen Umsetzungsmöglichkeiten. Derzeit entsteht eine neue Technische Regel. Die Regel wird den SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard grundsätzlich konkretisieren. Sie wird zudem auf die branchenspezifischen Konkretisierungen der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) und der gesetzlichen Unfallversicherungsträger verweisen. Wir arbeiten intensiv mit an der Erstellung dieser Regel. Das ist unser Beitrag, um die Corona-Pandemie einzudämmen und die Aktivitäten in Wirtschaft und Bildung wieder hochzufahren.

Doch wie passt ein bundesweiter Arbeitsschutzstandard zu einer Vielzahl von regionalen Einzelbestimmungen? Wir fürchten, ohne einen gemeinsamen Rahmen geht das Handeln der Unfallversicherung ins Leere. Arbeitsschutz muss auch weiterhin Gesundheitsschutz bleiben. Dazu sind aus unserer Sicht folgende Schritte notwendig:

  • Die politisch Verantwortlichen setzen einen gemeinsamen Handlungsrahmen, in dem die Maßnahmen zur Minimierung der Infektionszahlen ebenso wie die Schritte zur Lockerung der Auflagen koordiniert werden.
  • Grundlage des Handlungsrahmens sind weiterhin wissenschaftliche Erkenntnisse - unter steter Berücksichtigung neuer Forschungsergebnisse.
  • Alle relevanten Institutionen auf Bundes- wie auf regionaler Ebene tauschen sich aus, um unter Anerkennung der politischen, epidemiologischen und rechtlichen Lage den gemeinsamen Handlungsrahmen an die aktuelle Lage anzupassen und weiter zu entwickeln. Die Berufsgenossenschaften und Unfallkassen können hierbei ihre branchenspezifische Nähe und Erfahrungen einbringen, um gemeinsam für die jeweilige Branche passende praxisgerechte Lösungen zu entwickeln.

Die voraussichtlich demnächst veröffentlichte Technische Regel zur grundsätzlichen Konkretisierung des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung. Die Technische Regel sollte dann schnell evaluiert werden, um auf neue Erkenntnisse und sich ändernde Rahmenbedingungen eingehen zu können."

Quelle: Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV)

Weitere News

Kollege oder Kollegin gesucht

Die UKH sucht ab sofort eine*n Kolleg*in für den Bereich Arbeitspsychologie

Wir suchen für unsere Hauptabteilung Prävention zum schnellstmöglichen Zeitpunkt eine*n Fachberater*in "Arbeitspsychologie" (m/w/d). Zur Stellenanzeige ...

Verschoben auf Frühjahr 2021:

Kostenfreier Rollerworkshop an Ihrer Schule

Melden Sie sich jetzt für die Lehrkräftefortbildung am 25.02.2021 an und holen Sie sich dann das RollerKids Mobil 2021 an Ihre Schule. Das UKH RollerKIDS Mobil kann an Ihrer Schule stehen! Voraussetzung für die Buchung des UKH RollerKIDS Mobils ist die Teilnahme einer Lehrkraft an der Lehrkräftefortbildung am Donnerstag, 25. Februar 2021 in Frankfurt, Landessportbund Hessen e. V., Otto-Fleck-Schneise 4, 60528 Frankfurt. Es wurde ein umfassendes Konzept zum Infektionsschutz erarbeitet, sodass unsere Seminarteilnehmer*innen sicher und gesund an der Fortbildung teilnehmen können.
Mehr zum Rollerworkshop erfahren Sie hier.

Direkt zur Seminaranmeldung.

Achtung Fakes im Netz zu MNB

DGUV geht gegen falsche Behauptungen vor

Achtung Fakes im Netz zu MNB

Aktuell geht ein Gutachten durchs Netz, das den Anschein erweckt, ein offizielles Dokument der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung oder eines Unfallversicherungsträgers zu sein. Der Dateiname lautet "Deutsche Unfall Versicherung.pdf". Weder die UKH, noch die DGUV oder ein anderer Unfallversicherungsträger haben dieses Dokument erstellt. Wenn Sie gesicherte Informationen rund um die Corona-Pandemie oder den Infektionsschutz erhalten möchten, recherchieren Sie die Inhalte bitte auf Seiten offizieller Stellen (Umweltbundesamt, Robert Koch Institut, Ministerien, BAuA, DGUV & Unfallversicherungsträger). Daneben kursieren Videos im Internet mit Falschbehauptungen zu Mund-Nase-Bedeckungen, die sich angeblich auf Aussagen der DGUV stützen. Bitte prüfen Sie genau, von welcher Quelle Informationen an Sie rangetragen werden. Informationen Umgang mit Corona im Bildungsbereich, finden Sie auf unserem Schulportal oder bei der DGUV.

Stellungnahme der Unfallkasse Hessen

Warum die Unfallkassen das Tragen von Masken empfehlen

In den letzten Wochen erreichten die Unfallkassen bundesweit besorgte Anfragen zu den Corona-Maßnahmen der Kultusministerien und der örtlichen Gesundheitsämter. Im Besonderen geht es um das Thema "Maskenpflicht". Die Unfallkassen wurde mit Hinweis auf vermeintliche Gesundheitsgefahren aufgefordert, das Tragen von Masken im Unterricht zu untersagen. Ein solches Verbot würde – selbst wenn die Unfallkassen es durchsetzen könnten – den Grundprinzipien von Sicherheit und Gesundheit in Arbeit und (Schul-)Ausbildung widersprechen. Warum dem so ist, lesen Sie in der Stellungnahme der Unfallkasse Hessen. Bild: ©Hessische Staatskanzlei