17.12.2020 - Corona Update

Versicherungsschutz bei Impfungen?

Ärztliche Behandlungen und Maßnahmen zur Gesunderhaltung werden grundsätzlich dem privaten Interesse zugeordnet und sind damit nicht unfallversichert. Das gilt zum Beispiel für die Grippeschutzimpfung, die Betriebe ihren Beschäftigten anbieten. Mögliche gesundheitliche Folgen dieser Impfung fallen nicht unter den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung.

Sofern die Impfung in einem direkten sachlichen Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit steht oder durch Rechtsvorschriften (z. B. Gesetze, Verordnungen, Unfallverhütungsvorschriften) vorgeschrieben wurde, kann sie unter den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung fallen. Dies könnte im Fall der Corona-Pandemie zum Beispiel für Beschäftigte in Krankenhäusern oder Alten- und Pflegeheimen gelten. Dort besteht eine erhöhte Infektionsgefahr bei der Arbeit. Es geht sowohl um den Schutz der Beschäftigten als auch um den Schutz Dritter und darum, die Funktionsfähigkeit der Einrichtungen überhaupt aufrecht zu erhalten.

Lediglich das Angebot der Betriebe zur Impfung oder der Appell des Arbeitgebers an die Beschäftigten, sich impfen zu lassen, reicht nicht aus, um einen direkten Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit zu begründen. Die konkreten Voraussetzungen für den Versicherungsschutz müssen im Einzelfall geprüft werden.

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