Die Arbeitsschutzorganisation

Das Arbeitsschutzgesetz (§ 3) verpflichtet Arbeitgeber*innen, für eine geeignete Arbeitsschutzorganisation zu sorgen. Besonders wirksam können sie dies durch eine nachhaltige Einbindung von Sicherheit und Gesundheit in die Aufbau- und Ablauforganisation seines Unternehmens erreichen.

Bestandteile seiner Verantwortung sind

  • die Auswahl: Er muss die Zuständigkeiten in der Linienorganisation festlegen und geeignete Personen mit den wichtigsten Aufgaben betrauen, insbesondere die gesetzlich vorgeschriebene Bestellungen vornehmen.
  • die Organisation: Er muss die Vorschriften mittels Dienstanweisungen oder Dienstvereinbarungen in funktionierende betriebliche Regelungen überführen, um ihre Anwendung sicherzustellen. Dafür muss er die erforderlichen Ressourcen bereitstellen.
  • die Kontrolle: Er muss in angemessener Weise die Umsetzung der veranlassten Maßnahmen überwachen und überprüfen, ob sie ausreichend sind.

Grundsätzlich können wir festhalten: Durch die zunehmende Flexibilisierung der rechtlichen Anforderungen, wird den Arbeitgeber*innen eine größere Verantwortung übertragen. Sie müssen prüfen, ob die von ihnen gewählte Arbeitsschutzorganisation die Schutzziele der gesetzlichen Verordnungen erfüllt, so dass für die Beschäftigten keine Gefährdung ihrer Sicherheit oder Gesundheit entsteht.

Mittels einer Pflichtenübertragung können die Arbeitgeber*innen einen Teil ihrer Aufgaben auf andere Führungskräfte und einzelne Mitarbeiter*innen übertragen. Bei ihnen verbleibt trotz der Delegation die Gesamtverantwortung einschließlich der Kontrolle, ob die geschaffene Organisation Sicherheit und Gesundheit gewährleistet.

Zu den wichtigsten Funktionsträger*innen einer Arbeitsschutzorganisation gehören:

  • Arbeitsschutzausschuss (ASA)
    Der ASA ist das Beratungsgremium für Arbeitgeber*innen (nach § 11 ASiG). Hier sollen sie mit den Arbeitsschutzexpert*innen, dem Betriebs- oder Personalrat sowie den Sicherheitsbeauftragten den Handlungsbedarf und die Maßnahmen für Sicherheit und Gesundheit erörtern. Der ASA sollte mindestens einmal pro Quartal tagen.
  • Arbeitsschutzkoordinatoren
    Arbeitsschutzkoordinatorinnen und Arbeitsschutzkoordinatoren unterstützen den Unternehmer bei der Vernetzung aller Themen zur Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit mit den Kernaufgaben des Betriebes. Sie nehmen dabei eine wichtige Schlüsselrolle bei der Integration von Sicherheit und Gesundheitsschutz in die betriebliche Aufbau- und Ablauforganisation und damit bei der Wahrnehmung der gesetzlichen Unternehmerpflichten ein. Die Organisationsberatung der UKH empfiehlt eine solche Koordinierung, um Kontinuität und Transparenz im betrieblichen Arbeitsschutz zu gewährleisten.
  • Betriebsärzt*innen und Fachkräfte für Arbeitssicherheit
    Die Bestellung dieser Arbeitsschutzexpert*innen wird im Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG § 2 bzw. 5) vorgeschrieben. Auch die Aufgaben sind dort aufgeführt. Der Betreuungsbedarf durch Betriebsärzt*innen und Fachkräfte für Arbeitssicherheit wird durch die Unfallverhütungsvorschrift "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" (DGUV Vorschrift 2) näher festgelegt. Die Arbeitgeber*innen können überbetriebliche Dienste mit der Betreuung beauftragen.
  • Ersthelfer*innen 
    In der DGUV-Vorschrift 1 wird im § 26 präzisiert, wie viele Ersthelfer*innen Arbeitgeber*innen benennen und schulen lassen müssen, um vermeidbare Folgen von arbeitsbedingten Verletzungen zu verhindern.
  • Führungskräfte
    Im Rahmen ihrer Fürsorgepflicht stehen alle Führungskräfte als Garanten für Sicherheit und Gesundheitsschutz in der Pflicht. Sie erwerben ihre Verantwortung für die unterstellten Beschäftigten automatisch mit der Übernahme ihrer Position.
  • Sicherheitsbeauftragte
    Sicherheit und Gesundheit braucht die Mitwirkung der Beschäftigten. Sicherheitsbeauftragte (nach § 22 SGB VII) sind Beschäftigte, die von Arbeitgeber*innen zu bestellen sind. Sie unterstützen die  Unternehmer*innen und die Führungskraft zu Themen von Sicherheit und Gesundheit, weisen auf Probleme hin und sind Ansprechpersonen für die Kolleg*innen. Sie tragen in dieser Funktion keinerlei Umsetzungsverantwortung.

Weitere Informationen erhalten Sie unter:

Staatliche Basisvorschriften

ArbeitsschutzgesetzGesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit – ArbSchG
ArbeitssicherheitsgesetzGesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit – ASiG
Sozialgesetzbuch VIISozialgesetzbuch Sieben: Gesetzliche Unfallversicherung

Wichtige Internet-Portale zum Arbeitsschutz: