Letzte Änderung: 01. Oktober 2022

Arbeitgeber*innen aufgepasst

Ihre Aufgaben, Rechte und Pflichten bei der Organisation von Sicherheit und Gesundheit im Betrieb

Das Arbeitsschutzgesetz (§ 3) verpflichtet alle Arbeitgebenden, für eine geeignete Organisation des Arbeitsschutzes zu sorgen. Besonders wirksam kann man dies durch eine nachhaltige Einbindung von Sicherheits- und Gesundheitsfragen in die Aufbau- und Ablauforganisationen der Unternehmen erreichen.

Ein Diagramm stellt die Zusammenhänge zwischen Unternehmensleitung, Arbeitsschutzausschuss und Personalrat dar.

Bestandteile der Verantwortung von Arbeitgeber*innen

  • Die Auswahl: Die Arbeitgebenden müssen die Zuständigkeiten in der Linienorganisation festlegen und geeignete Personen mit den wichtigsten Aufgaben betrauen. Außerdem nehmen sie insbesondere die gesetzlich vorgeschriebenen Bestellungen von Arbeitsschutzexpert*innen sowie weiterer Beauftragter für die Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit vor.
  • Die Organisation: Arbeitgebende müssen die Arbeitsschutzvorschriften mittels Dienstanweisungen oder Dienstvereinbarungen in funktionierende betriebliche Regelungen überführen, um deren Anwendung sicherzustellen. Dafür müssen sie die erforderlichen Ressourcen (u. a. zeitliche, qualifikatorische und materielle) bereitstellen.
  • Die Kontrolle: Eine weitere Aufgabe der Unternehmensleitung ist es, in angemessener Weise die Umsetzung der veranlassten Maßnahmen zu Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit zu überwachen und zu überprüfen, ob sie ausreichend sind.

Die Führungskräfte tragen Verantwortung für Sicherheit und Gesundheit.

Pflichten und Rechte der Arbeitgebenden

Grundsätzlich lässt sich festhalten: Durch die zunehmende Flexibilisierung der rechtlichen Anforderungen wird Arbeitgeber*innen eine größere Verantwortung übertragen. Sie müssen prüfen, ob die gewählte Organisation von Sicherheit und Gesundheit die Schutzziele, die sich konkret aus der Gefährdungsbeurteilung ableiten, erfüllt. Ziel ist, dass für die Beschäftigten keine Gefährdung ihrer Sicherheit oder Gesundheit entsteht.

Mittels der Pflichtenübertragung können die Arbeitgeber*innen einen Teil ihrer Aufgaben auf andere Führungskräfte und einzelne Mitarbeiter*innen übertragen. Ungeachtet dessen obliegt ihnen die Gesamtverantwortung einschließlich der Kontrolle, ob die geschaffene Organisation Sicherheit und Gesundheit gewährleistet.

Die wichtigsten weiteren Funktionsträger einer Organisation für Sicherheit und Gesundheit:

Führungskräfte
Die Führungskräfte tragen Verantwortung für Sicherheit und Gesundheit in ihrem Zuständigkeitsbereich und für Aufgaben, die ihnen besonders übertragen wurden (Pflichtenübertragung). Im Rahmen ihrer Fürsorgepflicht haben alle Führungskräfte eine Garantenstellung für Sicherheit und Gesundheit. Führungskräfte haben erheblichen Einfluss auf die Arbeitsbedingungen in ihrem Zuständigkeitsbereich. Durch ihr eigenes Verhalten ist die Führungskraft Vorbild.

Arbeitsschutzkoordinator*in
Arbeitsschutzkoordinatorinnen und Arbeitsschutzkoordinatoren unterstützen die Unternehmensleitungen bei der Vernetzung aller Themen zu Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit mit den Kernaufgaben des Betriebs. Sie nehmen dabei eine wichtige Schlüsselrolle bei der Integration von Sicherheit und Gesundheit in die betriebliche Aufbau- und Ablauforganisation und damit bei der Wahrnehmung der gesetzlichen Arbeitgeberpflichten ein. Die Organisationsberatung der UKH empfiehlt eine solche Koordinierung, um Transparenz und Kontinuität im betrieblichen Arbeitsschutz zu gewährleisten.

Betriebsarzt und Betriebsärztinnen und Fachkräfte für Sicherheit und Gesundheit (Fachkraft für Arbeitssicherheit)
Die Bestellung dieser Arbeitsschutzexpert*innen ist im Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG § 2 bzw. 5) gefordert. Auch ihre Aufgaben sind dort ausgeführt. Der jeweilige Betreuungsbedarf durch Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit wird durch die Unfallverhütungsvorschrift „Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit“ (DGUV Vorschrift 2) definiert.
Unternehmensleitungen dürfen überbetriebliche Dienste mit der Betreuung beauftragen.

Beauftragte für Sicherheit und Gesundheit
Sicherheit und Gesundheit erfordern die Mitwirkung der Beschäftigten. Beauftragte für Sicherheit und Gesundheit (ehemals Sicherheitsbeauftragte) sind Beschäftigte, die von Arbeitgebenden zu bestellen sind. Sie unterstützen diese und die Führungskraft bei Belangen von Sicherheit und Gesundheit als Experten ihres Arbeitsbereiches. Sie weisen auf Probleme hin und sind Ansprechpersonen für die Kolleg*innen. Sie tragen in dieser Funktion keinerlei Umsetzungsverantwortung und besitzen keine Weisungsbefugnis.

Ersthelfer und Ersthelferinnen
§ 26 der DGUV-Vorschrift 1 präzisiert, wie viele Ersthelfer*innen Arbeitgebende benennen und schulen lassen müssen, um vermeidbare Folgen von arbeitsbedingten Verletzungen zu verhindern.

Arbeitsschutzausschuss (ASA)
Der ASA ist das Beratungsgremium für Arbeitgebende. Hier werden mit den zuvor genannten Arbeitsschutzexpertinnen und -experten, dem Betriebs- oder Personalrat sowie den Beauftragten für Sicherheit und Gesundheit der Handlungsbedarf und die Maßnahmen für Sicherheit und Gesundheit erörtert. Der ASA sollte mindestens einmal pro Quartal tagen.

„Zu unseren Aufgaben gehört die Beratung von Mitgliedsbetrieben für eine gute und nachhaltige Arbeitsschutzorganisation.“

Überbetrieblicher Arbeitsschutz

Der überbetriebliche Arbeitsschutz ist durch das duale System gekennzeichnet, das die staatlichen Arbeitsschutzbehörden und die Präventionsabteilungen der Unfallversicherungsträger unterscheidet.

Die Hauptabteilung Prävention der Unfallkasse Hessen hat neben den Aufsichtspersonen, deren Aufgaben den Betrieben zugeordnet sind, die Abteilung „Überregionale Aufgaben“. Zu den Aufgaben gehört beispielsweise die Beratung von Mitgliedsbetrieben für eine gute und nachhaltige Arbeitsschutzorganisation.

Hessische Arbeitsschutzbehörden

In Hessen sind die staatlichen Arbeitsschutzbehörden als Dezernate für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik bei den Regierungspräsidien angesiedelt. Sie überwachen die Einhaltung der europäischen und nationalen Vorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz sowie die Einhaltung des sozialen Arbeitsschutzes und den sicheren Betrieb von Geräten und Anlagen. Außerdem fördern die Dezernate die Prävention von gesundheitlichen Belastungen in der Arbeitswelt und unterstützen den Aufbau betrieblicher Arbeitsschutzmanagementsysteme, die betriebliche Gesundheitsförderung sowie die Weiterentwicklung von Arbeitsschutzstandards. Das zentrale Gesetz zur Regelung des Arbeitsschutzes ist das Arbeitsschutzgesetz, dem zahlreiche Verordnungen zur Regelung spezieller Gefahren nachgeordnet sind, z. B.:

  • Arbeitsstättenverordnung
  • Betriebssicherheitsverordnung
  • Biostoffverordnung
  • Gefahrstoffverordnung
  • Lärm- und Vibrationsschutzverordnung

Weitere relevante Gesetze zum Arbeitsschutz sind das Arbeitssicherheitsgesetz, das die Beratung der Unternehmen durch Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit regelt, und das Arbeitszeitgesetz. Besondere Vorschriften gibt es zum Arbeitsschutz von Jugendlichen sowie von werdenden und stillenden Müttern.

Die hessischen Arbeitsschutzbehörden stimmen sich mit Vertretern der anderen Bundesländer im Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI) ab.

Wichtige Internet-Portale zum Arbeitsschutz:

Benötigen Sie weitere Informationen oder haben Sie Beratungsbedarf bei der Integration des Arbeitsschutzes in Ihren Betrieb, wenden Sie sich gerne an uns:

Stephanie Caspar
Telefon: 069 29972-219
E-Mail: s.caspar[at]ukh.de

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    Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit – Grundlagen und Grundwissen

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    Regelwerk Arbeitsschutz im Überblick

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    DGUV Vorschriften, Regeln und Grundsätze

    Grundsätze der Prävention

    DGUV Regel 100-001

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    DGUV Vorschriften, Regeln und Grundsätze

    Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit

    DGUV Vorschrift 2