Kinder in Tageseinrichtungen sind für die Dauer des Besuchs grundsätzlich bei allen Tätigkeiten versichert. Der Versicherungsschutz besteht ferner auf den unmittelbaren Wegen sowie in der Zeit, in der die Tageseinrichtung die Obhutspflicht ausübt. Auch von der Kita veranstaltete Ausflüge,…
Besuchs- oder Gastkinder, die gelegentlich (auch nur für einen Tag) in eine Tageseinrichtung gehen und zusammen mit den anderen Kindern betreut werden, sind in dieser Zeit versichert. Dabei handelt es sichmeist um Kinder, die in eine Kindertageseinrichtung gegeben werden, ohne dass für sie…
Grundsätzlich sind nur eingeschriebene (immatrikulierte) Studierende gesetzlich unfallversichert. Gasthörer*innen oder so genannte Senioren- oder Ruhestandsstudierende sind nicht versichert, da diese Studien Freizeitcharakter aufweisen. Versicherungsschutz besteht bei allen studienbezogenen…
Organisatorischer Verantwortungsbereich bedeutet: Eine Veranstaltung hat einen unmittelbaren räumlichen und zeitlichen Zusammenhang zur Hochschule. Dieser gilt nicht mehr, wenn Aufsichtsmaßnahmen der Hochschule nicht mehr gewährleistet sind. Die Hochschule muss also zeitliche, örtliche,…
Der Versicherungsschutz für die Studierenden ist im Wesentlichen davon abhängig, ob der Hochschulsport dem organisatorischen Verantwortungsbereich der Hochschule zuzurechnen ist. Studierende sind unter folgenden Voraussetzungen beim allgemeinen Hochschulsport gesetzlich unfallversichert:…
Leisten Studierende ein Praktikum – unabhängig davon, ob es in der Studienordnung vorgesehen ist oder nicht – so sind sie auch in dieser Zeit unfallversichert. Allerdings ändert sich im Regelfall die Zuständigkeit des Unfallversicherungsträgers. Zuständig für Schutz und Leistungen ist für…
Nein. Die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG ist Sache der Arbeitgebenden und der Führungskräfte. Der betriebsärztliche Dienst und die Fachkraft für Arbeitssicherheit haben wie bisher die Aufgabe, den/die Arbeitgeber*in/Leiter*in des Betriebs bei der Einführung eines…
Die Grundbetreuung umfasst Basisberatungsleistungen nach dem ASiG, die unabhängig von Art und Größe eines Betriebs anfallen. Die Einsatzzeiten pro Beschäftigtem und Jahr sind in der Vorschrift vorgegeben.
Ermitteln Sie zunächst die Summe der Einsatzzeiten. Die Aufteilung erfolgt anhand einer Betrachtung der Aufgaben der Grundbetreuung und deren Bewertung hinsichtlich der betrieblichen Betreuungserfordernisse. Beachten Sie dabei die Einhaltung der Mindestzeitanteile (20%, mindestens 0,2 Std.…
Entscheidend ist, dass die Unfall verursachende Tätigkeit in einem inneren Zusammenhang mit der Feuerwehr steht. In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr neben dem eigentlichen Feuerwehrdienst nicht nur bei Feuerwehrübungen, Probeeinsätzen, sog. Tagen…
